Beim Ausarbeiten und Recherchieren über ein Video zum Thema „fehlender Kontext!“, ist mir da so eine Idee gekommen!

Wir haben seit längerem so ein Problem, seitens Menschen von der AFD oder sehr kritischen Journalisten beispielsweise von der Bildzeitung.

Gesetze, die gegen Fake-News arbeiten, sind schwer umzusetzen ohne die Pressefreiheit einzuschränken, aber was wäre, wenn man sich nur auf einen Teil der Fake-News konzentriert?

Mein Ansatz wären Gesetze, die Journalisten, Medien und sämtlichen politischen Institutionen eine gesetzliche Sorgfaltspflicht in Bezug auf Quellen und Kontext gibt bzw. fehlenden oder bewussten falschen Kontext.

Ich hab dazu einfach mal aus Spaß ein Fake Gesetz geschrieben, aber nimmt es bitte nicht zu ernst, denn ich bin kein Jurist!

Mit so einem Gesetz, wäre es z.B. strafbar, wenn man als Politiker den Eindruck erwecken möchte, die LGBTQ+ Community wäre gefährlich für Kinder, ohne entsprechende geprüfte Studien oder Belege (Bei der katholischen Kirche wäre das auf jeden Fall einfacher).

Auch Dinge wie der Klimawandel zu leugnen ohne entsprechende Belege, wären dann strafbar!

Hier der Spaß Entwurf wie so etwas als Beispiel aussehen könnte:

§X Falschinformation mit dem Motiv der Hetze

Wer sich dem Verbreiten von Informationen mit falschen oder fehlendem Kontext, fehlerhaften, falschen, oder gefälschten Quellen, schuldig macht, mit der Motivation der politisch Hetze,
kann folgendermaßen bestraft werden:

1. Journalisten, Medienanstalten, Politiker, politisch motivierte Gruppen/Parteien haben eine besondere Verantwortung in dem Verbreiten von Thesen und Informationen. Daher gilt:

a) beim ersten Vergehen kann der/die Beschuldigte verwarnt werden und ein Bußgeld von 30 Tagessätzen verhängt werden, allerdings, nur wenn es Hinweise auf fehlerhaftes Arbeiten bzw. Inkompetenz gibt.

b) wer mehrfach sich dem Verbreiten von Falschinformationen schuldig gemacht hat, mit dem Motiv der politischen Hetze, dem wird eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen und einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr, diese kann auf Bewährung ausgesetzt werden.

c) wer gegen die Bewährung verstößt oder nach Verteilung wiederholt zuwider handelt, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren rechnen und nach § 70 ein lebenslanges Berufsverbot in politischen, journalistischen sowie medialen Berufen.

Für Content Creator bzw. Influencer mit großer Reichweite würde ich dann noch einen zweiten Unterpunkt machen, sowie einen dritten Punkt für Privatpersonen und Creator mit kleinerer Reichweite…

Natürlich müsste da einiges ausformuliert werden, aber zumindest wäre es mal ein Ansatz in die richtige Richtung, denn gerade in diesen Zeiten bräuchte es hierzu Lösungen!